Unsägliche Halbwahrheiten und haltlose Vorwürfe erfordern eine Antwort

Die Äußerungen der Freien Wähler machen einfach sprachlos, denn eine solch konzentrierte Ansammlung an unsäglichen Halbwahrheiten und haltlosen Vorwürfen, zeugen von einem einzigartig böswilligen Politikstil, grober Unwissenheit oder einer Verkennung der aktuell wichtigen Themen in Zeiten der Corona-Pandemie.

Einige der angesprochenen Themen müssen so kurz vor der Stichwahl richtig gestellt werden:

Ein Verkauf der Weinbergschule stand nie zur Debatte. Es ist im übrigen das Verdienst der Oberbürgermeisterin Carda Seidel, dass die für alle gewinnbringende Partnerschaft zwischen Stadt und Diakonie zur Sanierung des maroden Altbaus der Weinbergschule zustande kam und neben Klassenräumen und Räumlichkeiten für die Mittagsbetreuung zudem noch ein neuer Hort mit 75 Plätzen eingerichtet werden konnte. Ein Mehrwert für zwei Schulen und viele Eltern.

Eine barrierefreie Erreichbarkeit des Stadthauses war und ist insbesondere ein dringender Wunsch von Behindertenbeirat, Seniorenbeirat sowie weiteren Gruppierungen. Hier gab es allerdings im Stadtrat bisher keine einheitliche Meinung.

In engem Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in Elpersdorf wurde zur Verbesserung der Verkehrssituation nun erst einmal der Kreisverkehr forciert und steht vor der Umsetzung.

Anlässlich der Fragen um die Erschließung des für die Stadt von allen Seiten begrüßten, wünschenswerten neuen Wohngebietes Weinberg-West eines Investors mit Reihenhäusern, gefördertem  Geschosswohnungsbau und einer Senioreneinrichtung wurden unter beispielgebender Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger eine erweitere Verkehrsuntersuchung durchgeführt und die Ergebnisse präsentiert. Nun steht als nächstes die Entscheidung des Stadtrates an, sobald die Entwicklung der Corona-Pandemie dies zulässt.

Die Rundumsanierung der Promenade mit Maximilianstraße – ein echtes Megaprojekt, das erst durch OB Seidel angegangen wurde – erfolgte nach historischem Vorbild und mit der Doppelbaumreihe und Hecken. Es wurde sogar mehr Grün geschaffen, als früher vorhanden war. Der Wettbewerbssieger wurde von allen Stadtratsfraktionen mitgetragen.

 

Citymarketing Ansbach wurde insbesondere durch die OB stets tatkräftig und oft auch auf dem kurzen Weg unbürokratisch unterstützt.

Dass endlich seit Ende Januar zumindest das Gutachten der US-Armee zum PFC-Schaden in Katterbach vorliegt und nun konkrete Schritte für die Umsetzung der Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen eingefordert werden können, ist allein der Zähigkeit und dem unablässigen  Einsatz der Oberbürgermeisterin auf sämtlichen politischen und fachlichen Ebenen und dem hohen Engagement der Stadtverwaltung zu verdanken.

Was die STADTBAU ANSBACH betrifft, so gestaltete sich deren Start tatsächlich mehr als schwierig. Nachdem die Rechtsform eines Eigenbetriebs gefunden worden war, stellte und stellt die Besetzung mit geeignetem Personal den Engpass dar.

Der immer wieder wiederholte Vorwurf, es werden zu wenig im Wohnbau getan, kann nicht stehen bleiben. Drei neue Wohngebiete und laufende Flächenerwerbe, das geplante neue Stadtquartier auf dem ehemaligen Messegelände und die seitens der Stadt intensiv unterstützte Schaffung von immer neuem Geschosswohnungsbau zeigen, es tut sich viel und es wird sich auch künftig noch mehr in dieser Richtung tun. Und die stets verbreitete „Ente“ von nicht wahrgenommen Verkaufsangeboten von Flächen, sollte auch endlich mal durch die Wahrheit ersetzt werden. Nein, die Grundstücke, die angeblich käuflich zu erwerben waren, als die OB im Sommer 2018 vertreten wurde, waren in der Mehrheit nicht zu erwerben, weil Eigentümer nicht verkaufsbereit waren.

Zu ANregiomed: Tatsache ist, wer sich für diesen Krankenhausverbund und insbesondere auch für das Ansbacher Schwerpunkthaus mit ganz viel Engagement und hunderten von zusätzlichen Stunden eingesetzt hat und stetig weiter einsetzt ist unsere Oberbürgermeisterin. Dies obwohl sie – dank Entscheidung forciert insbesondere von CSU und SPD – nur den stellvertretenden Vorsitz im Verwaltungsrat inne hat und ein Vertreter der CSU, nämlich der Landrat, den Dauervorsitz, mit allen Nebenwirkungen, die damit für den „Juniorpartner“ Stadt verbunden sind.

Zuletzt noch das Thema Kommunikation und Bürgerinitiativen. Von BAP und ÖDP und seitens der Oberbürgermeisterin wird ausdrücklich begrüßt, dass die Bürgerinnen und Bürger gerade in den letzten Jahren verstärkt Anteil am Stadtgeschehen, Projekten und Entscheidungen nehmen. Dies ist zudem eine generelle Entwicklung in ganz vielen Städten.
Zahlreiche Ortsteil- und Bürgerversammlungen, Bürgersprechstunden, Abstimmungen mit unterschiedlichsten Interessengruppen, sowie der Dialog mit den Schülerinnen und Schülern von Fridays for Future in Sachen Klimaschutz.

Die Stadträte von BAP und ÖDP hätten uns gerne früher mit den falschen Behauptungen der Freien Wähler auseinandergesetzt, doch dafür bleibt jetzt keine die Zeit mehr.
Zu Zeiten der Corona-Pandemie sollten wir uns besser – so wie Oberbürgermeisterin Carda Seidel ja bereits deutlich gemacht hat – unsere ganze Kraft und Zeit dafür einsetzen, dass wir in Ansbach diese Herausforderung für und mit den Menschen vor Ort bewältigen können. Jetzt kommt es auf den Zusammenhalt und die Konzentration auf das überlebenswichtige Thema an. Die beste Kraft an der Spitze der Stadt dafür ist und bleibt unsere Oberbürgermeisterin.