Die BAP-Fraktion freut sich, dass in der Schalkhäuser Str. (vor dem Gymnasium Carolinum) endlich Tempo 30 gilt.
Allerdings hat dies nur am Rande mit den vom OLA-Fraktionsvorsitzenden Boris-André Meyer angeführten Bestrebungen seiner Fraktion zu tun. Der Antrag der Linken stammt nämlich nicht aus dem Jahr 2013, sondern wurde schon 2009 fast zeitgleich mit der SPD und dem ADFC gestellt.
Aufgrund fehlender gesetzlicher Voraussetzungen konnte den Anträgen aber nicht zugestimmt werden. Sie wurden vom Verkehrsausschuss abgelehnt.
Die BAP forderte dagegen schon sehr lange (siehe Blätta Nr. 37 und 38 aus dem Jahr 1991), sobald die Gesetzteslage es zulässt, vor allen Ansbacher Bildungseinrichtungen Tempo 30 einzuführen. Nach einer Änderung der StVO ist dies nun auch bei Staatsstraßen (z.B. Grundschule Schalkhausen oder Gymasium Carolinum) möglich.
Letztendlich ging ein gemeinsamer Antrag von CSU/FW-Ansbacher/SPD/BAP vom 27.06.2020 im Umwelt- und Verkerhsausschuss einstimmig durch. Dort wurde beschlossen, dass in der Schalkhäuser Str.,in Höhe des Gymnasiums Carolinum, Tempo 30 gelten soll.
