Das Märchen von der Rücklagenplünderung

Jede Kommune muss für unvorhersehbare Ausgaben eine Rücklage (einfach ausgedrückt, ein Sparbuch) bilden. Zur Finanzierung des Haushaltes 2012 soll nun ein Teil der Rücklage herangezogen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Porzner gebraucht in letzter Zeit deshalb häufig den Begriff der Rücklagenplünderung.

Seine Vorwürfe gegen die Oberbürgermeisterin Carda Seidel packt er in giftige Worte.

Unter Download Datei (siehe unten) kann sich jeder selbst ein Bild machen, wie sich die Rücklagen (Spareinlagen) der Stadt Ansbach seit dem Jahr 2000 entwickelt haben.

Hier nur zwei Zahlen: Im Jahr 2000 betrug die städtische Rücklage noch rund 22.000.000 Euro. Im Jahr der Abwahl von Felber/Breitschwert (2008) war die Rücklage auf ca. 2.000.000 Euro geschrumpft.

Es wurden trotz guter Konjunktur 20 Millionen Euro „verbraten“.
Der letzte Felber/Breitschwert-Haushalt schloss am Jahresende zudem mit einem satten Minus von 2,6 Millionen Euro.

OB Carda Seidel musste diese Schulden trotz nie da gewesener Wirtschaftskrise im Jahr 2010 im Haushalt finanzieren. Durch sparsamste Haushaltsführung wurde die Rücklage sogar erstmals wieder aufgestockt und betrug am Jahresende über 3 Millionen Euro.

Wenn nun für die Sanierung von Dombach- und Onolzbachgewölbe und Neugestaltung der Promenade wieder 1 Million Euro aus der Rücklage (Sparbuch) entnommen wird, können nur notorische Miesmacher dies als Plünderung bezeichnen.

Download Datei Entwicklung der städtischen Rücklagen