Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser – Stadtratsfraktion ________________________________________________________________________________________
Fraktionsvorsitzender: Manfred Stephan, Käferbach 16a, 91522 Ansbach, Tel. 09825/1695
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Seidel, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Lassen sie mich heute mit einer kleinen Zahlenspielerei beginnen. Nehmen wir mal die Zahl 4:
4 Haushaltsentwürfe hat Oberbürgermeisterin Seidel bisher vorgelegt.
40 Stadträte stimmen bei den Haushaltsberatungen über die Änderungsanträge der Fraktionen und Gruppen ab.
400m lang ist die sanierungsbedürftige Laufbahn am Theresien-Gymnasium. Durch den SPD-Antrag, 20.000 Euro Planungsmittel zu streichen, ist eine baldige Erneuerung der Anlage gefährdet.
4.000 Euro sollen Mütterzentrum und Heimatverein zusammen mehr erhalten. Diesen CSU-Anträgen, der die Arbeit von Ehrenamtlichen unterstützt, hat die BAP gerne zugestimmt.
40.000 Euro wollte die SPD-Fraktion beim Gymnasium Carolinum einsparen. Zum Glück fand dieser Antrag keine Mehrheit.
41.000 Einwohner hat die Stadt Ansbach und sage und schreibe
41.000 Überstunden schieben die städtischen Bediensteten in Verwaltung und Betriebsamt vor sich her.
Meine Damen und Herren, seit vielen Jahren gehen die städtischen Bediensteten mit einer riesigen Überstundenzahl quasi in Vorleistung. Sie gewähren ihrem Arbeitgeber einen zinslosen, millionenschweren Kredit.
Regelrecht sprachlos war ich deshalb über einen eingeschobenen Antrag bei den Haushaltsberatungen. Zur Mitfinanzierung des Haushalts sollte eine halbe Planstelle beim Liegenschaftsamt in Besoldungsgruppe A7 gestrichen werden.
Der Haushalt 2012 der Stadt Ansbach hat ein Volumen von ca. 115 Millionen Euro. Es kann doch niemand ernsthaft behaupten, dass 20.000 Euro, die für die halbe Planstelle in A7 anzusetzen sind, die dauerhafte Leistungsfähigkeit unserer Stadt gefährden. Für mich werden so auf dem Rücken der Beschäftigten Machtspielchen ausgetragen. Oder wie anders lässt es sich erklären, dass CSU und SPD ihre Zustimmung aus dem vorgeschalteten Personalausschuss zurücknahmen, nachdem sie an einem anderen Punkt mit ihrem Antrag gescheitert waren?
Was wir auf jeden Fall bedenken sollten: Laut einer aktuellen Forsa-Studie haben 23% der berufstätigen Bundesbürger mindestens schon einmal einen „Burnout“ erlebt oder standen kurz davor. Gar 55% bewerteten die Arbeit in ihrem Job als „schlicht nicht zu schaffen“ – und ein Viertel der unter 45jährigen wollte wegen dieses Stresses keine Kinder. Der demographische Wandel lässt grüßen.
Wir alle hier im Plenum, nicht nur die Oberbürgermeisterin, tragen Verantwortung für die Beschäftigten der Stadt Ansbach. Ist eine neue Planstelle begründet und wie im Fall der Liegenschaftsverwaltung auch unverzichtbar, darf Geld nur eine nachgeordnete Rolle spielen. Der Mensch hat hier eindeutig Vorrang. Ausgebrannte, kranke und demotivierte Mitarbeiter kosten jeden Arbeitgeber bares Geld und Menschlichkeit.
Um dem Märchen von utopisch steigenden Personalkosten und enormen Stellenmehrungen etwas den fragwürdigen Zauber zu nehmen, ein paar nackte Zahlen:
Im Jahr 2008 hatte die Stadt Ansbach laut Stellenplan 488 Beschäftigte – 2012 sind es 489 (beide Zahlen jeweils ohne die ILS). Wer hier etwas anderes behauptet, möchte, warum auch immer, Stimmung gegen die Verwaltung machen, oder hat schlichtweg keine Ahnung.
Im Jahr 2008 betrug der Personaletat rund 25 Millionen Euro – 2012 sind es 27,3 Millionen Euro.
Das ist ein Plus von 9,8 Prozent. Doch allein die Tariferhöhungen von 2008 bis 2012 verursachen schon rund 8 Prozent der Kostensteigerung. Die BAP-Fraktion sieht im Personaletat deshalb nicht einen Cent Einsparpotential.
Aus unserer Sicht ist es verwerflich, Personalplanungen nach dem Rasenmäherprinzip vorzunehmen, wie von CSU und SPD gewollt.
Es liegt in unserer Verantwortung als Stadträte, einen Personalstand im Auge zu haben, der effektiv für die Stadt und seine Bürger arbeitet, sowie die Arbeitnehmer nicht unverantwortlich überlastet.
Kräftiges Kopfschütteln löste bei den Haushaltsberatungen die SPD bei uns aus. Im August erfreuten uns nämlich noch die FLZ-Schlagzeile, „Unsere Schwerpunkte liegen unter anderem auf Bildung und Klimaschutz!“, und deren Bestätigung durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ende Oktober. Bei den Haushaltsberatungen suchte man SPD-Anträge zur Förderung von Bildung und Stärkung von Klimaschutzmaßnahmen dann allerdings vergeblich. Im Gegenteil:
Für Maßnahmen am Theresien-Gymnasium, am Platen-Gymnasium, dem Gymnasium Carolinum und am Kindergarten Wichtelparadies in Pfaffengreuth beantragte die SPD Kürzungen vom Haushaltsansatz in Höhe von 250.000 Euro.
Die Haushaltsschwerpunkte der BAP sind umfassend und konkret. Wir arbeiten zum Wohl der Stadt und all ihrer Bürgerinnen und Bürger. Hier einige Beispiele:
In der Schulpolitik galt und gilt für die BAP der Grundsatz: Kurze Beine, kurze Wege! Wir haben uns schon immer für die Erhaltung aller Schulstandorte im Stadtgebiet eingesetzt. Erfreulicherweise hat sich diese Sichtweise einstimmig im Stadtrat durchgesetzt. Auch unser zweites Ziel, kleine Eingangsklassen mit höchstens 25 Schülern, wurde in den letzten beiden Jahren erreicht.
Ich möchte daran erinnern, dass die BAP-Fraktion als einzige in der mittelfristigen Finanzplanung Gelder für Schulbaumaßnahmen nach der einstimmig beschlossenen Prioritätenliste eingesetzt hat.
Erfreulich hat sich die Anzahl der Krippenplätze entwickelt. In den letzten drei Jahren hat sich ihre Zahl mehr als verzehnfacht. Ende des Jahres 2011 stehen Ansbacher Familien stattliche 164 Kinderkrippenplätze zur Verfügung. 2008 waren es lediglich 12!
Auch im Bereich der erneuerbaren Energien tut sich in Ansbach viel. Weder Atomkraft noch fossile Energieträger sind auf Dauer akzeptabel. Es ist lebensnotwendig die regenerative Stromversorgung auszubauen. Hier geschieht einiges in unserem Sinne. Für Windkraftanlagen wurden drei Flächen, in Strüth, bei Claffheim und bei Winterschneidbach, ausgewiesen. Für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen wurde im Stadtrat ein positiver Beschluss gefasst. Entlang von Eisenbahnlinien und Autobahnen können im Abstand von ca. 100m entsprechende Photovoltaik-Anlagen errichtet werden. Eine erste, große Anlage entsteht in Kürze bei Gösseldorf.
Ganz besonders wichtig für uns ist, dass gestern, mit dem Fahrplanwechsel,
die zweite Stufe des ÖPNV-Ausbaus zum Tragen kommt. Mit der Verabschiedung des Nahverkehrsplanes hat sich die Stadt Ansbach ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Man möchte u.a. mehr Personen aus dem Individualverkehr hin zum öffentlichen Nahverkehr bringen. Das hat Vorteile für uns alle. Weniger Staus, mehr freie Parkplätze, weniger Luftschadstoffe – mehr Lebensqualität. Es fahren jetzt alle Stadtlinienbusse über den Bahnhof. Ein problemloser Umstieg auf die Bahn und die S-Bahn ist nun gewährleistet.
Endlich ist jetzt das neue Ärzte-Zentrum in der Drais- bzw. Welserstraße über eine eigene Haltestelle an das Anruf-Sammeltaxi-Liniennetz angeschlossen.
Wer vorausschauend mitdenkt, dürfte sich diesem Schritt nicht aus Prinzip verweigern. Bildung und Umweltschutz dürfen keine Kostenfaktoren sein, sondern eine Herzensangelegenheit. Die BAP wäre auch bereit, in den Schul- und den ÖPNV-Ausbau noch mehr Geld einzubringen.
Über 16 Millionen Euro wird die Stadt Ansbach im nächsten Jahr für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen bereitstellen. Riesige Summen sind allein durch die Sanierung von Dombach- und Onolzbachgewölbe und der Wiederherstellung des Straßenraums Promenade gebunden. Große Summen fließen aber auch in die Bereiche Bildung und Klimaschutz, sowie in den Unterhalt des städt. Straßenraums.
Im Bereich Straßenunterhalt wurde vom Amtsvorgänger der Oberbürgermeisterin bekanntermaßen ein Investitionsstau von unglaublichen 100 Millionen Euro hinterlassen.
Trotz schwieriger Haushaltslage ist es Oberbürgermeisterin Carda Seidel und ihrer Verwaltung gelungen, etliche Straßenzüge nun wieder in einen ansehnlichen Zustand zu versetzen.
Beispielhaft möchte ich hier aufzählen: Meinhardswindener Straße, Othmayrstraße, Türkenstraße, Glaßstraße, Hochstraße in Eyb, Finken- und Birkenstraße in Meinhardswinden, Fischerstraße, Karlstraße und Karlsplatz.
Außerdem wurden die Gehwege in der Feuchtwanger Straße, der Friedrichstraße, der Rügländer Straße, entlang des Rezatparkplatzes und das Totengässchen beim Stadtfriedhof saniert. Der Radweg von Bernhardswinden nach Rös soll 2012 verwirklicht werden.
Besonders freuen wir uns, dass der BAP-Antrag, die Dürrnerstraße fertigzustellen eine Mehrheit fand. Der Beginn der Bauarbeiten liegt immerhin schon ca. fünf Jahre zurück.
Für die BAP war es keine Frage, dass der Rivierasteg wieder aufgebaut werden muss. Er ist aus mehreren Gründen unverzichtbar – Querungshilfe für Gehbehinderte, Erschließung der nördlichen Stadtquartiere, gefahrlose Erreichbarkeit der Bushaltestelle Residenzstraße sowie ein kurzer Weg von der Innenstadt zum in Kürze entstehenden Einkaufsmarkt im ehemaligen Hofbräuareal.
Einige unserer Anträge, wie z.B. Einnahmemehrungen durch den Verkauf von Gewerbeflächen und der zügigere Ausbau der Waldschule, fanden leider keine Mehrheit. Mit einem leichten Augenzwinkern stellen wir fest, dass unsere Einnahmeerwartung bei Gewerbegrundstücksverkäufen durchaus realitätsbezogen war.
Die warnenden Worte des Kämmerers bezüglich des zu erwartenden Steueraufkommens haben wir alle vernommen. Leider blieben sie zum Teil unbeachtet. Ich möchte mich an dieser Stelle, auch im Namen meiner Fraktion, ausdrücklich beim Finanzreferat, namentlich bei Herrn Schwarzbeck und Herrn Zobel, für ihre verantwortungsvolle und umsichtige Arbeit bedanken.
Desweiteren sei mir noch eine persönliche Anmerkung gestattet. Dank einer großzügigen Spende der Kreisverkehrswacht Ansbach kann am, genauer im, Verkehrsübungsplatz für die Radfahrausbildung der Grundschüler ein Kreisverkehr errichtet werden. Da nach der Fertigstellung dann schon 10jährige in Ansbach das richtige Fahren im Kreisverkehr beherrschen, wird dies auch Herr Arndt vom Staatlichen Bauamt bei seinen zukünftigen Straßenausbauplänen bestimmt berücksichtigen.
Nun ein paar Worte zur wirtschaftlichen Situation in Ansbach.
Wir haben hier einen umfangreichen öffentlichen Dienst mit vielen unkündbaren Stellen. Das ist nach wie vor eine starke Säule, dies darf ich an dieser Stelle auch einmal hervorheben.
Andererseits die freie Wirtschaft. Hier gibt es zwar einige bedeutende Unternehmen wie Bosch, Oechsler, Schafft und Pilipp. Auch durchaus erfolgreiche Betriebe in einer durchschnittlichen Größenordnung von vielleicht 50 Arbeitsplätzen. Was aber fehlt, sind mehr Unternehmen mit 100, 200 oder 300 Beschäftigten.
Man muss nur einen Blick hinüberwerfen ins nicht weit entfernt gelegene württembergische Crailsheim. Die 33.000-Einwohner-Stadt hat derzeit eine Arbeitslosenquote von 2,8 Prozent.
Zum Vergleich: In Ansbach mit seinen 41.000 Einwohnern beträgt die Quote aktuell 3,6 Prozent. Sie liegt schon seit vielen Jahren auch höher als die Arbeitslosenzahlen in den Landkreisen Ansbach und Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim.
Nach ihrem Amtsantritt hatte Oberbürgermeisterin Carda Seidel die städtische Wirtschaftsförderung neu geordnet. Wir von der BAP haben sie dabei nachdrücklich unterstützt. Gegenwärtig arbeiten im städtischen Amt für Wirtschaftsförderung drei Fachkräfte, zwei in Voll- und eine in Teilzeit. Das verhältnismäßig kleine Büro ist von Beginn an arbeitsmäßig voll ausgelastet.
Dass die städtische Wirtschaftsförderung wieder der Stadtverwaltung zugeordnet wurde, trägt bereits Früchte, wie verschiedene Ansiedlungen, Neugründungen und Firmenerweiterungen zeigen. Und wenn nicht alle Zeichen täuschen, wird sich in absehbarer Zeit auch ein größeres Produktionsunternehmen in Ansbach ansiedeln.
Gleichwohl werden in unserer Stadt mehr Betriebe mit einigen Hundert Beschäftigten, wie sie in Crailsheim in größerem Maße vorhanden sind, weiterhin fehlen.
Schon allein an diesem Sachverhalt zeigt sich, welche Bedeutung der neuen Ansbacher Wirtschaftsförderung in Wirklichkeit zukommt. Man sollte deshalb Herrn Albrecht und seine beiden Mitarbeiterinnen unterstützen, wo es nur geht, und nicht aus politischem Kalkül ständig an ihrer Arbeit herummäkeln.
Jede Kommune muss für unvorhersehbare Ausgaben eine Rücklage, einfach ausgedrückt, ein Sparbuch, bilden. Zur Finanzierung des Haushaltes 2012 soll nun ein Teil der Rücklage herangezogen werden. Einige Kollegen gebrauchen in letzter Zeit daher häufig den Begriff der Rücklagenplünderung.
Hier zur Klarstellung nur zwei Zahlen: Im Jahr 2000 betrug die städtische Rücklage noch rund 22.000.000 Euro. Im Jahr der Abwahl von OB Felber und Bürgermeister Breitschwert im Jahr 2008 war die Rücklage auf ca. 2.000.000 Euro geschrumpft. Trotz guter Konjunktur schmolz die Rücklage um 20 Millionen Euro.
Zu beachten ist dabei, dass notwendige Sanierungen, wie z. B. die Eisenbahnbrücke bei Wolfartswinden, die Brücken-Center-Brücke oder das Dombach- und Onolzbachgewölbe, von ihnen nicht durchgeführt wurden. Dafür wurde lieber Geld in Projekte gesteckt, die sich, wenn überhaupt, erst nach vielen Jahren amortisieren.
Der letzte Felber/Breitschwert-Haushalt schloss am Jahresende zudem mit einem satten Minus von 2,6 Millionen Euro.
Die Verwaltung mit Oberbürgermeisterin Carda Seidel an der Spitze musste diese Schulden trotz nie da gewesener Wirtschaftskrise im Haushalt des Jahres 2010 finanzieren. Durch kluge und sparsame Haushaltsführung konnte die Rücklage erstmals seit vielen Jahren dennoch zusätzlich wieder aufgestockt werden und betrug am Jahresende über 3 Millionen Euro.
Wenn nun für die Sanierung der akut einsturzgefährdeten Dombach- und Onolzbachgewölbe und der Neugestaltung der Promenade ca. eine Million Euro aus der Rücklage (dem Sparbuch) entnommen wird, können nur notorische Miesmacher dies als Plünderung bezeichnen.
Ich kann mich nur wiederholen: Diese und andere kostenintensive Sanierungsmaßnahmen waren schon unter der alten Stadtspitze überfällig. Man zog es jedoch vor, die Stadt buchstäblich „kaputt zu sparen“ und die fälligen Kosten den Nachfolgern aufzubürden.
Entgegen manchen kritischen Stimmen in der Öffentlichkeit geht es der Stadt Ansbach also wirtschaftlich wieder besser und das trotz des desaströsen Erbes im Jahr 2008 und trotz der weltweiten Wirtschaftskrise, die auch Ansbach hart traf. Seit zwei Jahren werden Schulden ab- und Rücklagen aufgebaut. Natürlich gehört auch Glück dazu – aber Glück hat nur der Tüchtige, der mutige und wichtige Entscheidungen trifft.
Bei den Beratungen des 115-Millionen-Euro Haushaltes wurden viele Änderungsanträge, deren Gesamtvolumen vielleicht 2 Millionen Euro betrug, von allen Gruppen hier im Haus eingebracht und diskutiert. Erfreulich, im Gegensatz zu früheren Haushaltsberatungen, haben alle Gruppierungen zum Teil fraktionsübergreifend Zustimmung zu vielen Anträgen erfahren.
Dem Haushalt heute nicht zuzustimmen, würde heißen, seiner Verantwortung als Stadtrat nicht gerecht zu werden. Denn, wer genau überlegt, muss erkennen, dass sich sein ablehnendes Verhalten aus finanzieller Sicht lediglich im Promille-Eurobereich des Gesamtetats der Stadt Ansbach bewegen dürfte.
Die BAP-Fraktion stimmt dem Haushalt 2012 zu.
Manfred Stephan
BAP-Fraktionsvorsitzender
12.12.2011