Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Deffner,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,
meine sehr geehrten Damen und Herren!
Der Herr Oberbürgermeister hat das Amt seiner Vorgängerin in einer sehr schwierigen Zeit übernommen. Die Zusammenarbeit mit Thomas Deffner, aber auch mit den meisten anderen Stadtratsfraktionen, war in den ersten Monaten der neuen Wahlperiode konstruktiv und angenehm.
Die Gründe für einen neuen Rekordhaushalt mit knapp 169 Millionen Euro sind mehrfach angesprochen worden. Darauf möchte ich daher nicht eingehen. Sorge bereitet aber eine Neuverschuldung von ca. 8,8 Millionen Euro – trotz oder gerade wegen Corona. Schulden, mögen diese auch noch so gut erklärbar sein, müssen irgendwann zurückbezahlt werden. Dies verringert auf jeden Fall den finanziellen Spielraum der Stadt im Allgemeinen.
Ich mache es heuer ganz kurz: Die BAP-Fraktion stimmt trotz der eben angesprochenen enormen Kreditaufnahme dem heute vorgelegten Haushalt 2021 zu!
Erlauben Sie mir ein paar wenige erklärende Gedanken hierzu.
Die BAP hat die Aussagen des Kämmerers und des Bauamtsleiters bei der Haushaltsklausur im Juli dieses Jahres noch gut ihm Ohr.
Wir schätzen sowohl die finanzielle Lage der Stadt als auch die fehlende „Manpower“ im Bauamt richtig ein und wollten mit unseren Änderungsanträgen die Kreditaufnahme 2021 insgesamt verringern.
Die BAP sah zurecht Einsparmöglichkeiten bei den geplanten Stellenmehrungen und bei den Personalausgaben im allgemeinen.
Bei der Haushaltsaufstellung ging der Kämmerer von einer 2%gen Lohnerhöhung im öffentlichen Dienst aus. Die Tarifpartner einigten sich aber tatsächlich ab dem 01.04.2021 auf eine Steigerung von nur 1,4 %. Ca. 400.000 € dürften demnach nach unseren Berechnungen mehr in der Stadtkasse verbleiben. Leider fanden unsere Überlegungen und damit eine planerische Ausgabenminderung keine Mehrheit
Wie bereits mehrfach in den Vorjahren forderte die BAP, Planungskosten für einen Gehweg vom Bocksberg nach Schalkhausen festzusetzen, der auch wegen der steigenden Schülerzahlen in der Grundschule Schalkhausen zeitnah realisiert werden muss. Wir begrüßen den einstimmigen Beschluss und bedanken uns ausdrücklich bei den Kolleginnen und Kollegen.
Bei den Haushaltsberatungen 2019 wurde zugesagt, dass die Bauverwaltung versuchen will, den Grunderwerb für einen Geh-/Radweg von Wallersdorf nach Brodswinden zu tätigen – bisher leider vergeblich. Mit breiter Mehrheit wurden deshalb auf unseren Antrag hin bei den diesjährigen Haushaltsberatungen Mittel für Planungen und Grunderwerb beschlossen.
Um die Planungen (z.B. Probebohrungen am Freibadgelände) für die Errichtung eines Skateplatzes, ob alter oder neuer Standort ist egal, nicht zu stoppen, wurde mit sehr breiter Zustimmung der Betrag von 20.000 € im Haushalt bereitgestellt. Diesen Antrag stellten neben der BAP auch noch einige andere Fraktionen.
Coronabedingt musste heuer an drei Tagen über den Haushaltsentwurf der Verwaltung und über ca. 70 Änderungsanträge der Fraktionen beraten werden. Schließlich fanden acht Anträge mit einer Gesamtsumme von ca. 200.000 €, oder rund 0,12 % der Haushaltssumme 2021, eine Mehrheit.
Ein wenig geärgert habe ich mich, dass trotz der mahnenden Worte des Kämmerers, Änderungsanträge gestellt wurden, die keinen oder einen nur sehr unrealistischen Deckungsvorschlag enthielten. Unverständlich ist auch das Festhalten an Anträgen, obwohl der Kämmerer zum Teil noch während der Haushaltsberatungen erläuterte, dass ausreichend finanzielle Mittel dafür im Haushalt vorhanden sind – sparen sieht anders aus. Das grenzte bisweilen schon an parteipolitischen Starrsinn.
Ganz zum Schluss noch ein paar Überlegungen zur Corona-Pandemie:
Alles im Leben geht vorüber, und das gilt auch für diese schwierigen Zeiten.
Ein unbekannter Verfasser schrieb:
„Am Ende wird alles gut werden, und wenn es noch nicht gut ist, dann ist es noch nicht am Ende!“
Im Namen der BAP-Fraktion möchte ich mich bei Ihnen Herr Oberbürgermeister Deffner und der gesamten Verwaltung für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken!
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Manfred Stephan
BAP-Fraktionsvorsitzender
07.12.2020