Haushalt 2012 verabschiedet

Am 12.12.2011 hat der Ansbacher Stadtrat mit den Stimmen von SPD, BAP, Grüne, ÖPD und FW dem Haushaltsentwurf zugestimmt.

Der Haushaltsplan 2012 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 95.250.000 Euro und im Vermögenshaushalt mit 17.970.000 Euro ab. Laut Kämmerer gab es bisher nur im Jahr 2002 einen noch größeren Haushalt.

Da bei den Haushaltsberatungen am 17.11.2011 alle Fraktionen und Gruppen viele ihrer Änderungswünsche durchsetzen konnten, allen voran die CSU-Fraktion, kam die Ablehnung des Haushaltes durch die CSU völlig überraschend. Nachvollziehbare Gründe wurden zumindest nicht genannt. Man kann nur vermuten, dass MdL Breitschwert in einer von der CSU beantragten Sitzungsunterbrechung seine Fraktionskollegen „wieder in die Spur" brachte.



Auch Boris Meyer (Offenen Linke) wollte dem Etatentwurf nicht zustimmen. Eine seltsame Koalition der „Extremen" hatte sich gefunden.

Besonders erfreulich ist, dass im 115-Millionen-Euro Haushalt über 16 Millionen für Investitionen bereitgestellt werden. Neben der bereits begonnenen Sanierung von Dombach- und Onolzbachgewölbe fließen große Summen in den Bereich Schulen und Straßenunterhalt.

... zur Haushaltsrede des BAP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Stephan unter "Details".

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Leserbrief zur Pressemitteilung des MdL Breitschwert v. 26.11.2011

Mit viel Polemik wirft Herr Breitschwert der BAP eine verantwortungslose Politik vor.

Tatsache ist: Die BAP „fleht" nicht den Abzug der Army herbei, sondern nimmt Bezug auf den Leitartikel der FLZ am 10. 11. 2011, in dem es heißt: US-Army erwägt massiven Rückzug aus der Region. Wörtlich: „ gefährdet könnte unter anderen auch der Standort Ansbach sein".

Verantwortungsbewusst und vorausschauend hat deshalb Manfred Stephan in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses eingebracht, dass die Stadt sich aus Sorge um die Bürger und heimischen Mittelständler, die von einem potentiellen Abzug der US-Army – ich betone potenziell - direkt betroffen wären, sich rechtzeitig Gedanken um eine zivile Nutzung machen.

Die Entscheidung ob, wann und welche Standorte tatsächlich aufgelöst werden liegt alleine in der Entscheidung des Pentagon.

Erna Hertwig
BAP-Vorstand
91522 Ansbach

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Das Märchen von der Rücklagenplünderung

Jede Kommune muss für unvorhersehbare Ausgaben eine Rücklage (einfach ausgedrückt, ein Sparbuch) bilden. Zur Finanzierung des Haushaltes 2012 soll nun ein Teil der Rücklage herangezogen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Porzner gebraucht in letzter Zeit deshalb häufig den Begriff der Rücklagenplünderung. Seine Vorwürfe gegen die Oberbürgermeisterin Carda Seidel packt er in giftige Worte.

... unter Details Entwicklung der Rücklagen

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