Haushaltsrede vom BAP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Stephan am 10.12.2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Rekordhaushalt mit rund 165 Millionen Euro! 2019 gibt es keine neuen Schulden! Selbst die mittelfristige Finanzplanung sieht keine Neuverschuldung vor! Die bestehenden Schulden werden sogar um ca. 1 Millionen Euro verringert! Die Pro-Kopf-Verschuldung der Ansbacher beträgt 528 …

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Pressemitteilung: BAP fordert neues Konzept für das Betriebsamt

Ansbach, 29.11.2018 Schon seit 2013 gibt es ernsthafte Überlegungen und auch z.T. einstimmige Beschlüsse von Bauausschuss und Stadtrat, das Betriebsamt völlig neu aufzustellen. Die Pläne reichten von einer Sanierung am bisherigen Standort in der Hospitalstraße, über einen Neubau auf städtischem Grund am Haldenweg, bis hin zu einem PPP-Modell auf dem ehemaligen Schlachthofgelände in der Naglerstraße. …

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Viele BAP-Anträge fanden bei den Haushaltsberatungen eine Mehrheit

Wie schon im vergangenen Jahr war die Atmosphäre während der ca. 7-stündigen Haushaltsberatungen meist äußerst harmonisch. Insgesamt galt es, über fast 90 Änderungsanträge aller Fraktionen (außer der CSU stellten alle Fraktionen Anträge) zu diskutieren und abzustimmen. Ein einstimmig angenommener Antrag ist unbedingt erwähnenswert. Die Ansbacher Buslinien erhalten im kommenden Jahr 50.000 € an Ausgleichszahlung, damit …

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Öffnung der Fußgängerzone für Radfahrer

Der gemeinsame Antrag von BAP und ÖDP, Uzstraße und Neustadt probeweise für ein Jahr ganztätig für Radfahrer freizugeben, wurde im Sommer mehrheitlich im Verkehrsausschuss beschlossen. Die CSU will diese eine Jahre Probephase aber nicht abwarten und startete noch oder wegen des Landtagswahlkampfes in Bayern ein Bürgerbegehren. Man will aber nicht nur das Radfahrer in den …

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