Ansbach ist auf einem hohen Level
„Viel mehr als ein bisschen Grün!Gartenschauen können vieles. Sie sind mittlerweile zu hoch komplexen städtebaulichen, sozialen und sogar ökonomischen Instrumenten der Stadtentwicklung geworden. Der Nutzen für die durchführenden Städte und Gemeinden könnte kaum vielfältiger sein.“
So steht es auf der Homepage der Gesellschaft zur Förderung der bayerischen Landesgartenschauen mbH.
Dankenswerterweise hat die Fraktion der Grünen im Stadtrat im Mai diesen Jahres die Geschäftsführerin der Gesellschaft, Frau Dagmar Voß, zu einer Informationsveranstaltung in die Orangerie eingeladen.
Die Fachfrau informierte umfassend über Antragsverfahren, Fördermöglichkeiten, finanzielle Eigenleistung, Chancen und Risiken für die durchführenden Kommunen. Die meisten der im Stadtrat vertretenden Fraktionen waren damals anwesend.
Haben sie damals nicht aufgepasst? Für die BAP ist nicht ersichtlich, warum die Bauverwaltung all diese Fragen noch einmal bearbeiten und beantworten soll. Jeder Bürger (Stadtrat) findet seine Fragen im übrigen unter www.landesgartenschau.de ausreichend beantwortet.
Frau Voß hat folgende Antragsvoraussetzungen genannt: Die Kommune muss mindestens 16 ha Gartenschaufläche in ihrem Besitz haben (Bayreuth hat derzeit 45ha). In Ausnahmefällen würde es auch reichen, wenn Teilflächen langfristig (mind. 30 Jahre) an die Kommune verpachtet würden. Die Flächen müssen durch die Landesgartenschau ökologisch aufgewertet werden. Ob die „grünen“ Rezatwiesen dafür geeignet wären (ganz abgesehen von der Hochwasserproblematik), wurde zumindest sehr kritisch gesehen. Das Gelände sollte/müsste durch einen Flächennutzungsplan abgedeckt sein.
Sicher ist, dass die Zuwendungen vom Freistaat Bayern nur einen Bruchteil der Investitions- und Folgekosten abdecken werden. Die maximale Fördersumme des Freistaates Bayern liegt einmalig bei nur 3,6 Millionen Euro. Es sind viele Millionen an Eigenmitteln erforderlich.
Wer also eine Landesgartenschau in Ansbach haben möchte, muss seinen Bürgern vorher auch sagen, woher die Finanzmittel kommen und entsprechende Vorschläge machen. Die BAP bezweifelt, ob die Ansbacherinnen und Ansbacher hierfür Steuererhöhungen, Verzicht auf Investitionen in Schulen oder gar einen Verkauf ihres Klinikums in Kauf nehmen würden.
Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Traunstein haben sich kürzlich in einem Bürgerentscheid klar gegen die Landesgartenschau 2022 in ihrer Kommune entschieden.
Angeblich sollte die LGS bis zu 22 Millionen Euro an Eigenmitteln verschlingen. Und auch nach Abschluss einer LGS fallen jährliche Folgekosten für Unterhalt und Pflege des Geländes an. Frau Voß nannte für Bayreuth immerhin ca. 300.000 Euro jährlich.
Für die BAP steht fest: Landesgartenschauen sind toll – für Städte mit hohem Aufwertungsbedarf.
Diesen können wir für Ansbach, abgesehen davon, dass es nicht im Ansatz 16 ha zur Verfügung stehende Flächen gibt, nicht erkennen. Ansbach hat seine „Hausaufgaben gemacht“. Karlsplatz und Promenade sind saniert, es gibt einen wunderschönen innerstädtischen Garten (Hofgarten) und die hässlichen Stadtbrachen (altes Boschgelände, Retti-Center, Hofbräu- und Hürnerbräuareal usw.) wurden, auch dank privater Investoren, einer neuen Nutzung zugeführt.
Zwei Dinge fallen uns ein, die den Naturraum in und um Ansbach noch lebenswerter machen würden und auch, wenn man denn will, ohne Landesgartenschau kostengünstig realisierbar wären: Mehr Biotope und eine Baumschutzverordnung.
So gesehen ist Ansbach auf einem ganz hohen Level. Jeder Mensch kann und sollte Visionen haben. Kommunalpolitik ist jedoch zu großen Stücken Realpolitik.
Manfred Stephan Hannes Hüttinger
BAP-Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender