Monat: Mai 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Seidel,
Sehr geehrter Herr Büschel,

die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser e.V. hat am 28.04.2017 zwecks Erhalt des bestehenden Bolzplatzes eine Befragung in Höfstetten durchgeführt. Bei 32 Haushalten haben sich 30 für den Erhalt des Bolzplatzes ausgesprochen.

Zwei waren eher dagegen.

Aufgrund dieses eindeutigen Ergebnisses möchten wir Sie bitten, die Planungen des Neubaugebietes nochmals dahingehend, zum Erhalt des Bolzplatzes, zu überdenken.

Mit freundlichen Grüssen

Monika Raschke-Dietrich
Im Namen der gesamten BAP

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Die sehr hohen Verluste bei Anregiomed im Jahr 2016 (ca. 15,2 Mio €) führten neben einer Entlassung von Frau Claudia B. Conrad als Klinikvorstand auch dazu, einen neuen Vorstand bestellen zu müssen.
Der Verwaltungsrat lud deshalb für seine Sitzung am 18.01.2017 fünf Unternehmen ein, die in der Geschäftsführung einer Klinik bereits Erfahrung hatten. Am Ende dieser Sitzung einigten sich die Mitglieder des Verwaltungsrates mit der laut Unternehmenssatzung erforderlichen 3/4-Mehrheit der Stimmen auf die Sana Kliniken AG. Die Klinik-Rechtsanwälte wurden beauftragt, die erforderlichen Vertragsverhandlungen aufzunehmen.
Am 15.02.2017 beschloss der Verwaltungsrat wieder mit einer 3/4-Mehrheit ein sogenanntes Eckpunktepapier als Forderungskatalog in den Vertrag einarbeiten zu lassen.
Und am 26.04.2017 lag dann der fertigte Vertragsentwurf vor. Zwei hochrangige Sana-Vertreter erklärten in der Sitzung, dass nahezu alle Forderung von ANregiomed (u. a. Standortgarantie für alle vier Kliniken und ausnahmslose Anerkennung der bestehenden Unternehmenssatzung) akzeptiert wurden und im Vertrag niedergeschrieben sind.
Zudem wurde erklärt, dass gewählte Vergabeverfahren gemäß § 135 Abs.3 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) rechtmäßig und durchaus gängige Praxis sei.
Dennoch wurde bei der dritten Abstimmung in Sachen Geschäftsbesorgung überraschenderweise die 3/4-Mehrheit um eine Stimme verfehlt.
Es gibt einen vertraglich festgelegten Maulkorb für die Bewertung der Vorstandstätigkeit von Dr. Goepfert. Bei seiner Nachfolgerin, Frau Claudia B. Conrad, läuft noch ein Arbeitsgerichtsverfahren. Deshalb kann auch hier vieles noch nicht öffentlich diskutiert werden.
Anders verhält es sich bei den politisch Verantwortlichen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, welche von ihr gewählten Politiker für die finanzielle Schieflage des Kommunalunternehmens verantwortlich sind. Wie und wann hat der Verwaltungsrat von ANregiomed durch (oder...

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