Presseerklärung der BAP-Fraktion zum Haushalt 2018

Mit markigen Worten kritisiert die CSU im Vorfeld der Haushaltsberatungen Oberbürgermeisterin Seidel und die städtische Verwaltung. Hauptgrund ist wohl der Haushaltsentwurf, der eine moderate Neuverschuldung in Höhe von 1,7 Mio. € vorsieht.
Die Bürger haben sicher nicht vergessen, wer bei der letztjährigen Haushaltsverabschiedung durch zahlreiche Änderungswünsche die Rücklage auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindesteinlage ab schmolz und zusätzlich 1,7 Mio. € neue Schulden beschloss. Das geschah mit den Stimmen der Groko, CSU, SPD und FW. Jetzt von der Oberbürgermeisterin einen Haushaltsentwurf ohne Neuverschuldung zu fordern ist mehr als dreist.

Allein für das Klinikunternehmen ANregiomed muss die Stadt,2 Mio € überweisen. In den Vorjahren war man sich im Stadtrat einig (2017 sogar ohne Gegenstimme), dass die Ausgaben für die Krankenhäuser in der Stadt und im Landkreis Ansbach nur über Kredite finanziert werden können. Trotzdem schlägt die Verwaltung für 2018 nun vor, statt der 5,2 Mio € für ANregiomed nur 1,7 Mio € über eine Neuverschuldung zu finanzieren. Der Rest in Höhe von 3,5 Mio € wird aus dem laufenden Haushalt erbracht.

Völlig unverständlich und eigentlich konträr zur Forderung auf eine Neuverschuldung zu verzichten, sind die Forderungen aus Reihen der CSU mit folgenden Bauprojekten sofort zu starten:
Der Angletplatz, der Neubau des Betriebsamtes (noch kein Grundstück dafür im städt. Besitz), die Sanierung der Leichenhalle am Stadtfriedhof, die rasche Fertigstellung am Rathausareal oder die sofortige Sanierung des Rezatparkplatzes (ohne die Hochwasserschutzmaßnahmen des Wasserwirtschaftsamtes abzuwarten).
Alle von der CSU geforderten Maßnahmen würden den Haushalt um weitere 10 Mio € belasten.
Gerade bei der Sanierung der Leichenhalle am Stadtfriedhof waren es...

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Presseerklärung der BAP zur Herzkatheterbereitschaft von ANregiomed

Die BAP freut sich, dass Patienten mit akutem Herzinfarkt seit dem 01.10.2017 wieder an 365 Tagen rund um die Uhr sowohl in der Schwerpunktklinik Ansbach als auch in der Klinik Rothenburg schnellstmöglich versorgt werden können.
Seit August 2016 mussten diese Patienten an den Wochenenden im Akutfall immer erst in die jeweilige Klinik transportiert werden, die zu diesem Zeitpunkt dienstbereit war für die Herzkatheterbehandlung.

Dieser „Testlauf" wurde von der Klinik- und Abteilungsleitung trotz vielfacher Warnungen und Proteste vor allem aus den Reihen der Notärzte, aber auch der Politik wie auch von einer großen Mehrheit des Ansbacher Stadtrates ohne „Wenn und Aber" durchgesetzt.
In diesem Zusammenhang wurde sogar versucht die beiden stv. Verwaltungsratsmitglieder von ANregiomed Dr. Markus Bucka und Dr. Hermann Schröter durch unlautere Maßnahmen unter Druck zu setzen. Beide haben als Notärzte öffentlich die Verschlechterung der Versorgung der Herzinfarktpatienten angeprangert, weil jede Verzögerung der effektiven Behandlung zu zusätzlichem Absterben von Herzmuskulatur führt, wodurch sich die Prognose verschlechtern kann.

Nun wurde zum 01.10.2017 zwar nicht der ursprüngliche Bereitschaftsdienst eingeführt, sondern eine abgeänderte Form:
Es gibt jetzt zwar nur ein dienstbereites Herzkatheterteam, aber dieses Team begibt sich auf schnellstem Weg in die Klinik (also Ansbach oder Rothenburg) in der eine akute Herzkatheterisierung durchgeführt werden muss. Dadurch entfällt für die Patienten der zusätzlich belastende Transport mit Zeitverzug und bei idealer Aufteilung des Teams im Dienst auf beide Kliniken, können vorbereitende Maßnahmen (z.B. Hochfahren der Anlage) bereits durchgeführt werden solange die anderen Teammitglieder noch auf der Anfahrt sind.
Nachdem inzwischen auch in der Klinik Neuendettelsau die Herzkatheterbereitschaft wieder an 365...

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