Viele BAP-Anträge fanden Mehrheit
Der städtische Haushalt 2011 wurde mit einem Volumen von rund 106 Millionen Euro verabschiedet.
Kosten für Personal, im Sozialbereich, für Straßenunterhalt, sowie für Schulen und vor al lem gesetzliche Vorgaben lassen die freie Verfügunsmasse stark schrumpfen. Trotzdem konnten unsere sieben Stadträte bei den Haushaltsberatungen mit
welchselnder Unterstützung anderer Gruppierungen viele eigene Vorstellungen und Wünsche durchsetzen.
Noch nie fanden so viele Anträge der BAP-Fraktion eine Mehrheit. Hier eine Auswahl:
- Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird ab 01.01.2011 deutlich verbes sert. So fahren werktags Linienbedarftaxis (LBT) im Stadtgebiet bis 02.00 Uhr. Die Ortsteile werden durch Anrufsammeltaxis (AST) durchgängig von 05.00 Uhr bis 02.00 Uhr an die Kernstadt angeschlossen. Sonntags fahren über den Tag verteilt je 5 LBT und AST. Im Hauhalt wurden dafür 285000 Euro eingesetzt.
- Um jungen Familien ein stadtnahes Bauen zu ermöglichen, wird in Meinhardswin den ein neues Baugebiet teilerschlossen.
- Im Ortsteil Elpersdorf wird auf unseren Antrag hin in der Wendenstraße ein Park platz für die Kindergarteneltern angelegt.
- 46000 Euro werden für neue Schul-Computer an Güll- und Luitpoldschule investiert.
- Die Raumnot an der Fachoberschule ist riesig. Aufgrund des BAP-Antrages wird nun statisch untersucht, ob die FOS aufgestockt werden kann. Vier bis sechs neue Klassenräume könnten so entstehen.
- Das städtische Förderprogramm „Energetische Sanierung“ wird auf 60000 Euro bei nahe verdoppelt.
- Die Kammerspiele erhalten im Jahr 2011 einen Gesamtzusschuss von 130000 Euro. Damit findet die großartige Kulturarbeit dieses Vereins ihre Anerkennung.
- Im Bereich der Jugendhilfe kann im kommenden Jahr eine Supervision angeboten werden.
- Die Bezirkssozialarbeit wird in der Stadt Ansbach von 3,5 auf 5,0 Stellen aufge stockt. Eine Stelle wurde im Stellenplan einstimmig fest verankert; 0,5 Stellen wird die Oberbürger meisterin zunächst befristet besetzen.
- Ganz wichtig war uns, dass die Sanierung der Promenade in drei sinnvollen Ab schnitten erfolgt. Der BAP-Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Jetzt wird zunächst der Bereich vom Schloßplatz bis zur Einmündung Karlstraße fertigge stellt; und zwar vom Kanal, über Geh- und Fahrbahn bis hin zu allen Park- und Auf enthaltsflächen. Im Anschluss wird die Promenade von der Karlstraße bis zur Alten Poststraße saniert. Der Bereich vor dem Herrieder Tor bildet dann den Abschluss des gewaltigen Bauvorhabens.
Keine Mehrheit fanden unsere Anträge, einen Gehweg zum Sportplatz des SV Schalkhau sen zu errichten und die Dürrnerstraße vor dem Wasserwirtschaftsamt endlich fertig zu stellen.
Manfred Stephan
Fraktionsvorsitzender 
