Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Hannes Hüttinger
Am Silberbach 3 91522 Ansbach
An die
Oberbürgermeisterin
Carda Seidel
Stadthaus
91522 Ansbach Ansbach, 06.05.2019
Zuwendungen an Vereine
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Seidel,
die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser (BAP) stellt für den nächsten HFWA am Mittwoch 22.05.2019 folgenden Antrag:
Der Ausschuss (und falls erforderlich der Stadtrat) möge über die vom Verein Kulturforum Ansbach e.V. vorgelegte Vereinbarung (siehe Anlage) positiv beschließen und die Stadtverwaltung ermächtigen, die Vereinbarung mit dem Kulturverein abzuschließen.
Des weiteren wird die Stadtverwaltung gebeten, auch mit anderen Vereinen über eine ähnliche Vereinbarung zu verhandeln.
Begründung:
Der neu gegründete Verein Kulturforum Ansbach e.V., der aus einer Verschmelzung verschiedener Ansbacher Kulturanbieter (u.a. Brücke, Speckdrumm) hervorgegangenen ist, erfüllt einen wichtigen Beitrag für das Ansbacher Kulturleben. Gemäß Art 57 der bayerischen Gemeindeordnung gehört kulturelle Aktivitäten zum eigenen Wirkungskreis der Kommune und somit zu den Pflichtaufgaben. Die Stadt Ansbach bedient sich bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben verschiedener Kulturvereine, wie z.B. das Theater und die Ansbacher Kammerspiele, mit denen bereits entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen wurden.
Um dem Verein Kulturforum auch über die Jahreswende hinaus Planungssicherheit bei der Erfüllung der vielfältigen Aufgaben zu geben, erscheint es erforderlich, die vom Stadtrat beschlossene Gewährung von Zuwendungen für das Jahr 2019 dem Verein eine mittelfristige Perspektive zu geben. Gerade im Kulturbereich (u.a. Konzerte, Ausstellungen, Lesart) ist es erforderlich, die Interpreten und Künstler bereits Jahre im voraus zu buchen. Ohne eine finanzielle Absicherung, zumindest über zwei Jahre, kann ein Kulturverein seinen Aufgaben nur ungenügend nachkommen.
Nachdem der Stadtrat auf Antrag einiger Fraktionen bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 mit großer Mehrheit beschlossen hat, dem Verein Kulturforum 80.000.- Euro als Zuwendungen zu gewähren, wird davon ausgegangen, dass es der Wille des zuständigen Gremiums ist, dem Kulturverein auch in Zukunft entsprechend zu fördern.
Für die BAP-Fraktion
Hannes Hüttinger
HFWA – Zuschuss an Kulturforum 20190506 – Anlage Vertragsentwurf