Monat: Februar 2015

BAP-Antrag erfolgreich

BAP-Stadtrat Sebastian Höhn hat am 12.02.2015 beantragt, dass der Sprungturm am Freibad als Attraktion für die Sportjugend ohne städtischen Zuschuss gebaut werden soll.

Die BAP-Fraktion freut sich, dass unserem Antrag teilweise entsprochen wurde. Die Freibadsanierung wird nun so fortgeführt, dass der Sprungturm später doch noch gebaut werden kann.

Großes Lob gebührt Oberbürgermeisterin Carda Seidel und ABuV-Geschäftsführer Roland Moritzer, die in enger Abstimmung die finanziellen Rahmenbedingungen für den zweiten Bauabschnitt der Freibadsanierung vertraglich gesichert haben.

Nun steht fest, dass man im Bauabschnitt 2 alle aktuellen technischen Standards bezüglich Energieeffizienz und Wasserqualität, sowie die Neuerrichtungen von Wasseraufbereitung, Chlorung, Filter und Pumpen durchführen werden.
Die Möglichkeit den Sprungturm zu einem späteren Zeitpunkt (möglichst ohne städtischen Zuschuss) zu errichten, bleibt erhalten.

Manfred Stephan
BAP-Fraktionsvorsitzender

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Grundschulgebäude der Weinbergschule steht überhaupt nicht zur Diskussion

Martin Porzner führt ein durchsichtiges doppeltes Spiel mit Halbwahrheiten und Verschleierungen.

„Lassen Sie uns gemeinsam die Privatisierung von wertvollen städtischen Immobilien stoppen", fordert Porzner. Er meint damit den maroden, weitgehend leerstehenden und für mehrere Millionen Euro sanierungsbedürftigen Flügel des Weinbergschulkomplexes.

Dieser wurde in der „Felber-Ära" gegen den BAP-Widerstand als Schule aufgegeben.

OB Felber hat damals, mit den Stimmen der SPD, die Hauptschule aufgelöst. Seitdem wurde in diesen Bau nichts mehr investiert. Die vor wenigen Jahren auf Neubauniveau sanierte Grundschule nutzt im Altbau temporär ein altes Klassenzimmer, dessen Fenster allerdings bereits aus dem Leim zu fallen drohen. Die Heizkosten des Altbaus sind extrem hoch, da keinerlei Wärmedämmung vorhanden ist.

Ziel der BAP ist es, das marode ehemalige Schulgebäude gemeinsam mit der Diakonie zu sanieren.
Neben der Weinbergschule (Grundschule) hat auch das Förderzentrum Bedarf an weiteren Klassenzimmern. Eine gemeinsame Mittagsbetreuung kann zudem dazu beitragen, den Gedanken der Inklusion auszubauen. Im Gegensatz zur Stadt kann die Diakonie für die Sanierung Zuwendungen beantragen und ist deshalb als Träger der Maßnahme optimal geeignet. Nur mit Hilfe eines Partners wird es möglich sein, dieses wichtige Projekt anzugehen und den zusätzlichen Raumbedarf der Grundschule am Standort zu sichern.
Die SPD will aus parteipolitischen Überlegungen heraus dieses sinnvolle Projekt verhindern. Bei den Haushaltsberatungen hat sie trotz gegenteiliger Behauptungen weder für 2015 noch für die kommenden fünf Jahre Haushaltsmittel für die Altbausanierung vorgesehen oder beantragt. Auch mit der jetzt angelaufenen Unterschriftensammlung werden die Hintergründe verschleiert und die ganze Wahrheit verschwiegen.
Noch vor zwei Jahren...

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Der Haushalt 2015 wurde Anfang Februar von der Regierung von Mittelfranken ohne Auflagen oder kritische Anmerkungen genehmigt.

Regierungspräsident Dr. Bauer fasste den Haushalt der Stadt Ansbach wie folgt zusammen:
„Im Haushaltsjahr kann die Stadt wiederum eine ansehnliche „freie Finanzspanne" vorweisen. Die Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgungen wird deutlich überschritten...
Erfreulich ist, dass die Stadt den ab dem Haushaltsjahr 2012 begonnen Kurs, die Nettoneuverschuldung zu vermeiden, weiterhin beibehält und auch in den Planungsjahren 2016 bis 2018 fortzuführen beabsichtigt. Diese konsequente Vermeidung einer Neuverschuldung verdient besondere Anerkennung. Ziel der Stadt sollte es darüber hinaus sein, in den nächsten Jahren einen Abbau der Schulden zu erreichen."
Die Regierung von Mittelfranken bezeichnet die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Ansbach als gut.
Die Fraktionen von CSU, BAP und ÖDP sehen sich demnach bestätigt, dem Haushalt 2015 zugestimmt zu haben.

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Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser setzt sich weiterhin dafür ein, dass der Parkplatz als „Grünes Band“ in den Rezatauen zusammen mit dem Bau der Hochwasserschutzanlagen saniert wird.
Vorher ist es allerdings erforderlich, einen Entwurf zu fertigen, der die bestehenden Bäume und die Hecken nicht nur erhält, sondern weitere Schattenspender ermöglicht. Dann wird es auch weiterhin möglich sein, neben einer optimalen Erreichbarkeit der Innenstadt, auch einen „grünen“ Parkplatz zu schaffen. (Anträge zur Sanierung des Rezatparkplatzes mit der Erhaltung des Grüns wurden bereits am 28.04.2008 und 03.11.2011 von der BAP gestellt !)

Weiterer zur Pressemitteilung unter "Details".

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Preis-Leistungs-Verhältnis wieder in die Waage bringen

Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser möchte, dass wieder mehr Ansbacherinnen und Ansbacher den ÖPNV nutzen. Deshalb beantragen wir, die Preisstufe E zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzuführen. Außerdem sollen die Bewohner der Ortsteile nicht länger gegenüber den Innenstadtbewohnern benachteiligt werden. Der Zuschlag beim Anrufsammeltaxi (AST) soll zeitlich dem Lininienbedarfstaxi (LBT) angeglichen werden.

Der Versuch von CSU und SPD u.a. über 100 Busfahrten zu streichen - bei gleichzeitiger Tariferhöhung, ist krachend gescheitert. Die Ansbacher Buslinien verloren in drei Jahren ein Viertel oder rund 250000 ihrer Fahrgäste.

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