Monat: Juli 2012

Erfolgreiche Stadtpolitik

Der Rechenschaftsbericht 2011 belegt es schwarz auf weiß: Carda Seidel , die BAP und die anderen sie unterstützenden Gruppierungen betreiben eine erfolgreiche Politik für Ansbach.
Carda Seidel hat das Gesamtdefizit der Stadt Ansbach (Schulden ./. Rücklagen) in den letzten drei Jahren um über 3 Mio Euro reduziert.
Anders lautende Presseerklärungen von CSU und SPD beziehen sich immer nur auf einzelne Haushaltspositionen und sollen so von der erfolgreichen Arbeit der Oberbürgermeisterin ablenken.

Hier drei aussagekräftige Zahlen aus dem amtlichen Rechenschaftsbericht 2011:
Die städtischen Schulden wurden 2011 um rund 1,5 Mio Euro reduziert.
Die Rücklagen wurden um ca. 90% auf über 5,8 Mio Euro aufgestockt.
Die Personalkosten hatten 2011 einen Anteil von 28,34% am Verwaltungshaushalt. Beim letzten „Felber-Haushalt" 2008 lag die Quote noch bei 30,69%.

... zur Presseerklärung der BAP-Fraktion unter "Details".
... zur Zusammenstellung städtischer Schulden
... zur Entwicklung der städtischen Rücklagen

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Diskussion um das Pumpwerk

Inselwiese

Bereits im Jahr 2007 wurden die Planungen für den Stauraumkanal unter Inselwiese und Promenade von der AWEAN den Stadträten ausführlich im Bauausschuss vorgestellt. In der 24seitigen Powerpoint-Präsentation wurde schon damals auf das Bauwerk der Trafostation hingewiesen. Das Vorhaben wurde vom Stadtrat ohne größere Einwände zur Kenntnis genommen und vom Aufsichtsrat der AWEAN schließlich beschlossen.
Herr Breitschwert müsste dies eigentlich genau wissen, denn er war damals noch Bürgermeister und saß auch als stellvertretender Vorsitzender im Aufsichtsrat der AWEAN.

... zur Presseerklärung von ÖDP und BAP unter "Details".

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Eichenwald am Klinikum darf nicht

sterben

Ca. 4000qm eines über 100 Jahre alten Eichenwaldes soll wegen des Baus eines neuen Hubschrauberlandeplatzes am Ansbacher Klinikum umgesägt werden.
Ersten lauten BAP-Protesten schlossen sich nun die Fraktionen von ÖDP und den Grünen mittels einer gemeinsamen Presseerklärung an.
Und auch die SPD-Fraktion kündigte in der letzten Stadtratssitzung (26.07.12) an, alles zu tun, um den Eichenwald vor der bedrohten Rodung zu schützen.
Das von den CSU-Fraktionen in Stadt und Landkreis angeführte Argument, eine Planänderung würde den Bau des Landesplatzes verteuern, ist wenig stichhaltig.
Der bei Rodung von 4000qm Eichenwald gesetzlich vorgeschriebene ökologische Ausgleich dürfte finanziell in etwa mit der Aufstockung der Parkpalette gleichzusetzen sein.

... zur gemeinsamen PE von Grüne/Bündnis 90, ÖDP und BAP unter "Details".

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